Vertraulichkeitsverpflichtung

Vertraulichkeitsverpflichtung

Zwischen

der syspero eG, Schlachthofstr. 23, 70188 Stuttgart bzw. den für sie tätigen Beratern und Beraterinnen — nachstehend Syspero genannt — einerseits und

dem Bewerber/der Bewerberin — nachstehend Bewerber genannt — andererseits

syspero und der Bewerber sind in Geschäftsbeziehungen zueinander getreten. Soweit in diesem Zusammenhang syspero dem Bewerber und der Bewerber der syspero in Bezug auf das zwischen den Parteien geplante Personalvermittlungsgeschäft Informationen über Art, Umfang oder Beschaffenheit des geplanten Vertrages zur Verfügung stellt, vereinbaren die Parteien das Folgende:

1.    syspero und der Bewerber verpflichten sich, die jeweils von der anderen Partei erhaltenen Informationen streng vertraulich zu behandeln. Der Begriff „Information“ ist grundsätzlich weit zu fassen und umfasst hierbei jegliches Informations- und Anschauungsmaterial wie Unterlagen, Schriftstücke, Aufzeichnungen, Notizen, Dokumente und Datenträger etc. Hierbei verpflichten sich syspero und der Bewerber, die jeweils von der anderen Partei erhaltenen Informationen mit der Sorgfalt zu behandeln, die sie in eigenen Angelegenheiten anwenden.
Vertrauliche Informationen können hierbei auch solche Informationen sein, die während einer mündlichen Präsentation oder Diskussion bekannt werden, wenn diese
a)    in irgendeiner Weise als vertraulich oder gesetzlich geschützt erkennbar sind oder bezeichnet werden oder
b)    wenn innerhalb von dreißig (30) Tagen schriftlich zum Ausdruck gebracht wird, dass die Informationen als vertraulich behandelt werden sollen.

2.    Der Begriff „Information“ beinhaltet jedoch nicht solche Informationen, die öffentlich bekannt sind. Öffentlich bekannt sind hierbei solche Informationen, die ohne die vereinbarte Vertraulichkeit der jeweils anderen Partei schon zugänglich waren. Der Begriff „Informationen“ umfasst weiterhin nicht solche Informationen, die die jeweilige Partei sich selbst erschlossen hat, vorausgesetzt, dass dies durch schriftliche Aufzeichnungen dieser Partei oder auf sonstige Weise belegt wird und keine in dieser Vereinbarung festgelegten Pflichten unterlaufen werden.

3.    Die Partei, die vertrauliche Informationen erhalten hat, wird die unbefugte Benutzung, Bekanntgabe, Veröffentlichung oder Verbreitung dieser Informationen unterlassen und hierbei Sorgfalt wie in eigenen Angelegenheiten anwenden. Sie verpflichtet sich, diese Informationen gegenüber Dritten weder selbst noch durch andere Personen zu vervielfältigen, zu verbreiten, bekannt zu geben oder diese für andere Zwecke zu nutzen; es sei denn, es wird die vorherige schriftliche Einwilligung der anderen Partei eingeholt.

Die überlassenen Informationen oder Teile hiervon können nur an solche Angestellte oder Bevollmächtigte (im Folgenden „Vertreter“) weitergegeben werden, die zur ordnungs¬gemäßen Durchführung des Vertrages Informiert werden müssen und in die Vertraulichkeitsverpflichtung einbezogen worden sind. Die Parteien erklären ausdrücklich, für jegliche schuldhafte Verletzung des Vertrages durch ihre Vertreter einzustehen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung verpflichtet sich die verletzende Partei unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges der anderen Partei einen Betrag von 15000 EUR zu zahlen.

4.    Innerhalb von zehn (10) Tagen nach Aufforderung der anderen Partei wird die eine Partei, die die Informationen erhalten hat, alle Originale und Kopien dieser Partei zurücksenden.

5.    Eine Haftung der syspero hinsichtlich der Richtigkeit, Vollständigkeit oder Genauigkeit der gegebenen Informationen wird ausgeschlossen. Dies gilt gleichermaßen für den Bewerber.

6.    Der syspero steht das Recht zu, auch mit anderen Bewerbern bezüglich der angebotenen Position in Kontakt zu treten sowie diesen Informationen zu übersenden.

7.    Alle Bestimmungen dieser Vereinbarung verjähren innerhalb von drei Jahren.

8.    Sollte eine der Bestimmungen nichtig sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in einem solchen Falle eine gültige Regelung treffen, die der unwirksamen oder nichtigen Regelung wirtschaftlich entspricht oder ihr möglichst nahe kommt.